Sky darf Programmpakete nicht willkürlich ändern – AGB unwirksam

Sky Deutschland darf sich in seinen Geschäftsbedingungen nicht das Recht einräumen, das vereinbarte Programmangebot beliebig zu ändern oder einzuschränken. Entsprechende Klauseln in den Abo-Bedingungen des Pay-TV-Anbieters sind unwirksam. Das teilte jetzt der Bundesverband Verbraucherzentrale mit. Sky hat jedoch schon Berufung vor dem Landesgericht München I eingelegt.

Leistungsänderungen nur noch mit triftigem Grund

Bisher hatte Sky sich in den AGB das Recht vorbehalten, das Angebot nach eigenen Belieben zu ändern, solange der sogenannte „Gesamtcharakter“ erhalten bleibt. So wurde 2018 z.B. die Formel 1 aus dem Sky Sport Paket gestrichen, obwohl man im Vorhinein damit geworben hatte. Kunden, die extra für die Formel 1 Sky abonniert hatten und dann kündigen wollten, ließ man nicht aus dem Vertrag, da ja immer noch Sport gezeigt werde.

Programme und Programmpakte dürfen nicht ohne triftigen Grund und nicht ohne Rücksicht auf die Interessen der Abonnentinnen und Abonnenten geändert oder eingeschränkt werden. Die Gründe und der Umfang möglicher Leistungsänderungen müssen in den Vertragsbedingungen klar und fair geregelt sein“, sagt Heiko Dünkel, Rechtsreferent beim vzbv.

Das Münchener Landesgericht erklärte die Klausel als unwirksam, da man Kunden durch die Klausel unangemessen benachteiligt. Sie ermöglichte Sky nämlich eine grundlose Abänderung des abonnierten Programmpakets.

Umfang der Änderungen muss geregelt sein

Des Weiteren erklärte man auch ein Klausel für unwirksam, die vorsah, dass der Programminhalt von Sportkanälen und -paketen je nach Verfügbarkeit der jeweiligen Programmrechte für Sky variieren könne. Hier fehlte eine Einschränkung des Umfangs der Änderungen, denn so konnte Sky den Umfang der Pakete nach Belieben reduzieren.

Sky_Logo

Zulässig ist dagegen die Klausel, die Sky Programmänderungen ermöglicht, die aus lizenzrechtlichen oder technischen Gründen erforderlich sind. Hier räumt Sky seinen Kunden nämlich ein Sonderkündigungsrecht ein.

Sky hat bereits Berufung eingelegt

Sky kann sich also zukünftig nicht mehr auf den erhaltenen Gesamtcharakter eines Pakets berufen und müsste Kunden aus dem Vertrag lassen. Allerdings hat man bereits Berufung eingelegt und sagt gegenüber InfoDigital: „Wir haben das Urteil geprüft und bereits im Februar Berufung eingelegt. Wir sind überzeugt, dass nicht nur unsere AGB-Klausel 1.1.4 – deren Rechtmäßigkeit in erster Instanz bereits bestätigt wurde -, sondern ebenso die Klauseln 1.1.2 sowie 1.1.3 rechtens sind.“

Ich werde euch hier auf dem Laufenden halten, ob Sky doch noch Recht bekommt, oder das Urteil des Landesgerichts bestehen bleibt.

jodelmusiker

14.03.2019, 11:58 Zitieren #

Das ist mal eine gute Nachricht!

Montana

14.03.2019, 12:13 Zitieren #

Klauseln hin oder her…bin seit "Premiere" Zeiten SKY Kunde und Programmpakete wurden während meiner Vertragszeit zu keiner Zeit geändert oder eingeschränkt. Das die "Formel 1", oder einige Bundesligaspiele, sowie die "Europa Leauge" während der Vertragszeit, infolge Rechtevergabe, bis auf Weiteres wegfallen ist zwar ärgerlich, lässt sich zumindest für mich aufgrund des Preis-, Leistungsverhältnisses relativ locker verschmerzen…zahle für das Komplettangebot seit Jahren nur 24.99 Euro, neuerdings sogar mit monatlichem Kündigungsrecht.

Wendel

14.03.2019, 14:57 Zitieren #

@Montana: monatliches Kündigungsrecht? Wie geht das denn? Ich hatte die Wahl zwischen 1 oder 2 Jahren Vertragslaufzeit. 😒

FranckRibery

14.03.2019, 21:26 Zitieren #

Ja das stimmt gibt auch monatlich jetzt neuerdings

Thomas115

15.03.2019, 12:21 Zitieren #

Deswegen würde ich diesen Dreck niemals abonnieren

Thomas115

15.03.2019, 12:22 Zitieren #

Ständig das Hin und Her bei denen

Montana

15.03.2019, 19:56 Zitieren #

@Wendel: …hatte zuvor auch immer einen SKY Vertrag mit 1 oder 2 Jahren Laufzeit, neuerdings wurde mir der Vertrag mit monatlicher Kündigungsfrist angeboten. Wahrscheinlich war SKY es leid, das ich regelmäßig meine Verträge bei denen gekündigt habe. Wollte halt nie mehr als die 24.99 zahlen, regulär wären es 79.99…soll auch immer noch Leute geben die das zahlen😂…für mich unverständlich😉

Wendel

17.03.2019, 19:49 Zitieren #

@Montana: Wenn die Leute gut verdienen und kinderlos sind, können Sie es ja zahlen, wenn sie wollen! 😁 Ich habe vier Kids, was meinste was die kosten… 😱

Wendel

17.03.2019, 19:54 Zitieren #

Aber danke, dann habe ich was dazu gelernt. Dachte bis jetzt, nur Sky Ticket wäre monatlich kündbar!

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