Mytaxi: Fahrten zum halben Preis wieder erlaubt

Das waren noch Zeiten! 2014 bis 2016 hat uns Mytaxi regelmäßig die beliebten 50%-Aktionen beschert, bis die Genossenschaft Taxi Deutschland den Riegel vorschob. Jetzt hat der Bundesgerichtshof allerdings entschieden, dass diese Angebote doch rechtens sind. Einige Fragen bleiben aber noch offen.

Doch kein Verstoß gegen das Personenbeförderungsgesetz

Beim bisher gültigen Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt hatte man durch die 50% Rabatt-Aktionen ein Verstoß gegen das Personenbeförderungsgesetz gesehen. Der Bundesgerichtshof hat jetzt allerdings auf der Grundlage entscheiden, dass Mytaxi selbst kein Taxiunternehmen ist. Mytaxi ist lediglich ein Vermittler wie auch die Kläger „Taxi Deutschland„. Des Weiteren zahlt Mytaxi natürlich den vollen Tarifpreis an das jeweilige Taxiunternehmen, abzüglich einer Vermittlungsgebühr von 7%.

Außerdem galten die Angebote immer nur in ausgewählten Städten und nur für eine begrenzte Zeit. Daher gab es für die Richter auch keinen Anhaltspunkt für unlauteres Verhalten, um die Konkurrenz zu verdrängen.

Eingefrorenes Guthaben & Sonderfall Köln

Trotz des Urteils sind noch zwei Fälle offen. Zum einen wären da das eingefrorene Guthaben, welches sich Kunden durch das Werben von Freunden verdienen konnten. Dieses ist bei mir weiterhin gesperrt und auch die Info-Seite zu diesem Thema wurde (noch) nicht aktualisiert. Auch auf der Facebook-Seite von Mytaxi haben schon einige Nutzer nachgefragt, jedoch noch keine offizielle Antwort erhalten.

Der zweite, nur lokale, Fall ist der der Einstweiligen Verfügung in Köln. Hier darf Mytaxi seit Sommer letzten Jahres keinerlei Gutscheine mehr anbieten. Alexander Mönch, Deutschlandchef von Mytaxi, sagte bereits, dass das neue Urteil bedeutet, dass „man nun in allen deutschen Städten Gutscheine in beliebiger Form und Höhe anbieten kann“. Jedoch ist auch hier die Info-Seite zu Köln noch auf dem alten Stand. Ich hoffe, dass in beiden Fällen bald ein offizielles Statement von Mytaxi kommt, über welches ich euch natürlich hier informieren werde.

Zu MyTaxi

Bis dahin kann man immerhin die Oster-Aktion mit gleich zwei 5€-Gutscheinen nutzen (bis 08.04.) – hoffentlich bald auch in Köln ;). Außerdem könnt ihr hier immer nach weiteren MyTaxi-Gutscheinen suchen. Was haltet ihr von der Entwicklung und dem Urteil? Wünscht ihr euch z.B. auch Uber in Deutschland?